28. April 2015

ENVI Ausschuss: Delegationsreise nach Washington D.C., USA


Vom 16. bis zum 19. März 2015 war ich gemeinsam mit meinen Kollegen aus dem Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (ENVI) auf einer Delegationsreise in Washington D.C., USA. Im Rahmen dieses intensiven Viertagesprogramms fanden u.a. Treffen mit Mitgliedern des US-amerikanischen Kongresses und des Außen- und Landwirtschaftsministeriums statt. Die zahlreichen Gesprächsrunden und Workshops konzentrierten sich auf die Themen Umweltschutz, Klimawandel, die nachhaltige Energieerzeugung und einen verantwortungsbewussteren Umgang mit energetischen Ressourcen.

Diskutiert wurden auch die Aufgaben des Europäischen Parlaments bei der Mitgestaltung und Umsetzung der ambitionierten EU-Klimaziele sowie die Bedeutung des Parlaments in internationalen Klimaverhandlungen. Die EU-Delegation setzte sich dabei für einen aussagekräftigen Erfolg der Klimakonferenz 2015 in Paris ein. In diesem Zusammenhang wurden auch die Perspektiven und Herausforderungen für eine Zusammenarbeit der USA und der EU bei der Klimakonferenz thematisiert.

Ein weiteres wichtiges Treffen fand mit Vertretern der Umweltschutzagentur der USA (EPA) statt. Hintergrund hierfür war die Tatsache, dass die Umweltpolitik eine der Kernfragen bei den Verhandlungen zum transatlantischen Freihandelsabkommen (TTIP) ist. Beide Seiten unterstrichen, dass TTIP nicht zu einer Abstufung von bestehenden Standards führen darf.

TTIP war auch Gegenstand der Beratungen mit der US-Bundesbehörde zur Lebens-und Arzneimittelüberwachung (FDA). Dabei standen wesentliche Eckpunkte für die Lebensmittelsicherheit im Vordergrund der Beratungen.

Birgit COLLIN-LANGEN in einer Gesamtbewertung der Delegationsreise: „Die Beratungen über die weiteren wichtigen Schritte in der Energie-, Klima-und Umweltpolitik haben übereinstimmende, aber teilweise auch unterschiedliche Beurteilungen aufgezeigt. Wichtig ist, dass die bilateralen Gespräche weitergeführt und intensiviert werden.“


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