01. Oktober 2015

Treffen der IMCO-Arbeitsgruppe zum Digitalen Binnenmarkt: Die digitale Revolution - besserer Online-Zugang


Am 28. September 2015 diskutierte die EU-Kommissarin Věra Jourová, zuständig für Justiz, Verbraucher und Gleichberechtigung, mit Mitgliedern der IMCO- Arbeitsgruppe zum Digitalen Binnenmarkt über die Hindernisse beim Online-Zugang für Verbraucher. Dabei betonte sie, dass der digitale Binnenmarkt nur Schwung aufnehmen könne, wenn die Verbraucher auch in die Digitalisierung des Binnenmarktes vertrauen. Nur 15 % der Verbraucher gaben an internationale Online-Einkäufe zu tätigen, während 44 % der Verbraucher ihre Einkäufe bei heimischen Online-Anbietern tätigen. Ursache für diese große Lücke sei, dass die Rechtssysteme grenzüberschreitend zu unterschiedlich sind. Auch wenn viele Vertragsregeln bereits harmonisiert worden seien, fehle diese Harmonisierung bei entscheidenden Punkten für Verbraucher, wie der Kündigung oder Rechtsbehelfen.

Die Gleichstellung von Online- und Offline-Einkäufen, einschließlich eines gleichen Schutzniveaus, sei nach Jourovás Ansicht ebenfalls erforderlich.

Ein weiteres großes Problem sei das Geoblocking, welches Verbrauchern den grenzüberschreitenden Zugang zu Onlinegütern oder -dienstleistungen verwehrt. Interessensvertreter betonten, dass es bei einer Eingrenzung der Problematik des Geoblockings nicht zu Unverhältnismäßigkeiten für Autoren und Urheber kommen dürfe.

Ich stimme der Kommissarin zu, dass wir Wege finden müssen, um das Geoblocking einzugrenzen, denn insbesondere die multinationalen Unternehmen nutzen Geoblocking, um verschiedene Preise für ihre Produkte an unterschiedlichen Orten der Welt festzusetzen. Die Portabilität von digitalen Inhalten über nationale Grenzen hinweg ist wichtig, darf aber nicht mit einer Aushöhlung entsprechender Urheber- und Leistungsschutzrechte einhergehen.


Die IMCO-Arbeitsgruppe setzt sich mit den auf dem Weg zu einem Digitalen Binnenmarkt einhergehenden Herausforderungen auseinander und versucht durch die Einbindung von Interessensvertretern sowie den stetigen Austausch mit der Europäischen Kommission, mögliche Maßnahmen zur Bewältigung dieser aufzuzeigen. 

 

Bilder zu diesem Beitrag: