03. September 2013

Keine Sekunde an Einstellung gezweifelt


Ich habe keine Sekunde daran gezweifelt, dass das Verfahren gegen mich eingestellt wird. Die Staatsanwaltschaft Koblenz untersuchte einen Anfangsverdacht, ich hätte im Jahre 2006 bei der Vorbereitung der Landesgartenschau als damalige Oberbürgermeisterin von Bingen und Aufsichtsratsvorsitzende der Landesgartenschaugesellschaft einer unzulässigen Verknüpfung von Auftragsvergabe und Sponsoring zugestimmt. Dadurch habe die Stadt Bingen einen rechtswidrigen Vorteil in Höhe von 20.000 Euro erlangt.

In der maßgeblichen Aufsichtsratssitzung hat die Geschäftsführung glaubhaft dargelegt, dass es keine unzulässige Verbindung zwischen Auftrag und Sponsoring gegeben hat. Daraufhin haben - mit einer fachlich begründeten Ausnahme - alle Mitglieder des 13-köpfigen Aufsichtsrates, darunter auch die Vertreterin der Landesregierung und Vertreter der Fraktionen des Stadtrates, der Auftragsvergabe zugestimmt.

Die Staatsanwaltschaft hat ihre Pflicht getan und ich freue mich, dass sie nunmehr eine klare Entscheidung getroffen hat. Wir sollten jetzt wieder den Blick auf das Wesentliche richten. Bingen hat durch die Landesgartenschau in seiner Entwicklung einen Quantensprung gemacht. Ich bin immer wieder glücklich, wenn ich in Bingen bin und sehe, wie die neugestalteten Rheinanlagen genutzt und mit großer Freude angenommen werden. Dafür musste ich hinnehmen, Gegenstand eines Ermittlungsverfahrens gewesen zu sein. Allerdings waren Fachleute schon von Beginn an der Überzeugung, dass es eingestellt werden würde. Das ist jetzt geschehen.