Copyright

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Am 12. September hat das Parlament seine überarbeitete Verhandlungsposition zur Urheberrechtsreform angenommen und Garantien zum Schutz kleiner Unternehmen und zur Meinungsfreiheit hinzugefügt.
Der Standpunkt des Parlaments für die Verhandlungen mit dem Rat wurde mit 438 Stimmen bei 226 Gegenstimmen und 39 Enthaltungen gebilligt.
Viele der vom Parlament vorgenommenen Änderungen am ursprünglichen Vorschlag der EU-Kommission zielen darauf ab, sicherzustellen, dass Künstler, insbesondere Musiker, Interpreten und Drehbuchautoren sowie Nachrichtenverleger und Journalisten, für ihre Arbeit bezahlt werden, wenn sie von Plattformen wie YouTube oder Facebook und Nachrichtenagenturen wie Google News genutzt wird.
Die Debatte um die Reform des europäischen Urheberrechts läuft bereits seit vielen Monaten. Neben der wichtigen und zu Recht harten Auseinandersetzung in einzelnen Sachfragen wurde diese Debatte zuletzt jedoch leider sehr stark manipuliert. Das Votum ist ein großer Schritt hin zu einem durchsetzbaren Urheberecht auch im digitalen Bereich. Wir brauchen eine angemessene Vergütung für Künstler, Kreative und Journalisten. Alle Rechtsinhaber haben einen Anspruch auf Anerkennung ihres geistigen Eigentums, online genauso wie offline. Es wird Zeit, dass Online-Plattformen faire Lizenzvereinbarungen mit den Rechteinhabern treffen und die unentgeltliche Verbreitung von urheberrechtlich geschützten Werken eindämmen. Der Vorschlag des Europaparlaments, dass die EU-Kommission mit den beiden Parteien einvernehmliche Lösungen erarbeiten soll, ist ein konstruktiver Schritt. Nun müssen Europaparlament und Mitgliedstaaten ein modernes und durchsetzbares Urheberrecht aushandeln.