27. August 2013

Wir wollen ein starkes Europa!


Am Ende der Sommerpause konnte ich die Gelegenheit nutzen, einige interessante Veranstaltungen in der Region zu besuchen, bevor die Sitzungswochen in Brüssel und Straßburg wieder meine Aufmerksamkeit fordern.

In Mainz hatte die CDU mit ihrem AK Europa unter Klaus Hofmann schon zum fünften Mal zum Europafest eingeladen. In der Neustadt haben wir gemeinsam noch einmal Kroatien als neues Mitglied der EU begrüßt. Zu diesem Anlass habe ich noch einmal die Bedeutung der europäischen Idee klargemacht. "Wenn man nach Ägypten, Syrien, Mali blickt: Wir müssen gemeinsam für Freiheit und Demokratie einstehen!" Klaus Hofmann sagte ganz richtig: "Wer hätte das vor einem Jahr gedacht. Die wirtschaftliche Lage stabilisiert sich in Krisenländern, auch in Griechenland. Das ist auch ein Erfolg der besonnenen und standhaften Politik von Angela Merkel."

Ganz ähnlich sieht das auch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble. Mit ihm haben führende Christdemokraten aus Rheinland-Pfalz auf der jährlichen Klausurtagung in Maria Laach diskutiert. Am folgenden Abend konnte ich ihm beim Südpfalztreffen der CDU in Landau in größerem Kreis nur zustimmen.

Mit Blick auf den europäischen Binnenmarkt und den Euro führte der Minister aus: "Wir werden scheitern, wenn wir die europäische Einigung nicht weiter voranbringen! (...) Ein Land wie Deutschland ist auf den Binnenmarkt und eine gemeinsame Währung angewiesen." Rot-Grün hat die Stabilitätskriterien selbst nicht eingehalten, wir haben eine Schuldenbremse als Vorbild für ganz Europa eingeführt. Das verlangt schmerzliche Anstregungen von den Betroffenen. Aber Solidarität mit den Krisenländern dient unserem eigenen Vorteil.

Und so sind Wolfgang Schäuble und ich einig in der Bewertung der erforderlichen Schritte zur weiteren Bekämpfung der Schuldenkrise: "Wir wollen kein deutsches Europa, wir wollen ein starkes Europa!"