EU-Rechnungshof nimmt Lebensmittelsicherheit unter die Lupe

Lebensmittelsicherheit ist für die EU oberste Priorität. Das europäische System der Lebensmittelsicherheit gilt als eines der besten der Welt und beruht auf einer soliden Grundlage. EU-Bürger genießen ein hohes Niveau an Schutz vor Krankheiten, die durch Lebensmitteln verursacht werden können. Allerdings werden weder von der Kommission noch von den Mitgliedstaaten die vorhandenen Kapazitäten genutzt und die geltenden Regelungen voll und ganz umgesetzt. Zu dieser Einschätzung kommt der Europäische Rechnungshof in einem neuen Bericht, der am 15. Januar 2019 veröffentlicht wurde.

Chemische Stoffe können die Gesundheit beeinträchtigen und kommen entweder natürlich vor oder werden bei der Erzeugung oder der Handhabung von Lebensmitteln hinzugefügt. Es gibt eine Fülle an Rechtsvorschriften, die den Einsatz von chemischen Stoffen regulieren. Zudem verfolgt das europäische Modell der Lebensmittelsicherheit einen integrierten Ansatz, der alle Maßnahmen umfasst, die die gesamte Lebensmittelkette „vom Erzeuger zum Verbraucher“ abdecken.
Nach EU-Recht führen die zuständigen nationalen Behörden Kontrollen durch, um zu überprüfen, ob die Tätigkeiten europäischer oder ausländischer Unternehmer den entsprechenden Standards und Anforderungen entsprechen.  Rund 13 Prozent der in der EU konsumierten Erzeugnisse sind importiert. Eine Stärke des EU-Modells besteht darin, dass es gewährleisten soll, dass in der EU hergestellte Lebensmittel und importierte Lebensmittel die gleichen hohen Sicherheitsstandards erfüllen.
Der rechtliche Rahmen für die Sicherheit von Chemikalien in Lebensmitteln ist nach wie vor nicht vollendet und wird noch nicht in vollem Maße umgesetzt. Es ist notwendig, dass die Kommission den Fokus auf eine kohärente Anwendung rechtlicher Vorschriften legt und den Mitgliedsstaaten weitere Leitlinien an die Hand gibt. Nur so werden wir sicherstellen können, dass unsere Lebensmittel noch sicherer werden.